Textveröffentlichungen zum 1. Mai!

Wir haben uns entschlossen drei Texte zum 1. Mai zu veröffentlichen und zu verteilen:

___

HERAUS ZUM ANTIIMPERIALISTISCHEN 1. MAI!

Der 1.Mai ist der Kampftag der internationalen ArbeiterInnenklasse. Jedes Jahr gehen an diesem Tag weltweit die Massen auf die Straße, um ihren Hass auf die die Bourgeoisie, ihren Kapitalismus und ihre bürgerlichen Staaten, Regierungen und Parteien zum Ausdruck zu bringen. Dieser Tag ist ein Leuchtfeuer aller Ausgebeuteten und Unterdrückten dieser Welt, die gegen den Imperialismus und seine Lakaien kämpfen. Ein Kampf der jeden Tag auf dieser Welt von unseren Schwestern und Brüdern unter Einsatz ihres Lebens heldenhaft geführt wird. Es ist der Widerstand gegen ein barbarisches und faulendes System, das die Menschheit in einem ständigen Würgegriff hält. Kapitalismus heißt Krieg und Krise!

Der Imperialismus, als höchstes Stadium des Kapitalismus, in dem wir uns aktuell befinden, ist ein System, das einige Wenige in die Lage versetzt ein Leben in unvorstellbarem Luxus zu führen und gigantische Reichtümer anzuhäufen, während es den Großteil der Menschheit zu einem Leben in Hunger und Elend verdammt. Der Imperialismus hält ganze Kontinente in halbkolonialer und halbfeudaler Unterentwicklung und beraubt so die Menschen in den unterdrückten und geplünderten Länder ihrer Lebensgrundlage. Souveräne Staaten werden im Kampf um die Aufteilung der Rohstoffe unserer Welt zu gewaltigen Trümmerhaufen gebombt. Die Imperialisten und ihre Handlanger bekämpfen dabei alle, die Widerstand leisten. Darum füllen sie ihre Gefängnisse mit abertausenden von politischen Gefangenen und versuchen die fortschrittlichen Kämpfe in Blut zu ertränken. Doch trotz dieser Lage ist der Kampf um die Befreiung nicht gebrochen! Ganz im Gegenteil, in den unterdrückten Ländern wird er weiter angefacht. In Nordkurdistan leisten die Menschen einen unerbittlichen bewaffneten Kampf gegen die islamistischen reaktionären Horden von Daesh und gleichzeitig gegen das faschistische Regime Erdogans, das die Revolution in Rojava im Bombenhagel ersticken möchte. In der Türkei selbst führen KommunistenInnen den Widerstand gegen einen mörderischen Staatsapparat. Bewaffnete Straßenmilizen verteidigen ihre Viertel gegen einfallende Faschisten und die Bullen des Regimes. Die Guerillakämpfe in Indien, Peru, auf den Philipinen und anderen Ländern gehen weiter. Mit diesen und allen anderen antiimperialistischen und revolutionären Kämpfen zeigen wir unsere Solidarität und müssen sie uns als Beispiel nehmen, um auch hier im Herzen der imperialistischen Bestie einen Beitrag zur Beseitigung der Diktatur des Kapitals zu leisten.

Aber auch in diesem vermeintlich ruhigen Hinterland der Imperialisten, wo die NATO als aggressivstes imperialistisches Kriegsbündnis nicht direkt militärisch interveniert, brodelt es. In Frankreich erhebt sich das Proletariat gegen die herrschenden Verhältnisse- sei es gegen reaktionäre Arbeitsgesetze oder den Bullenterror in den Pariser Vorstädten. Und auch der Kampf der schwarzen Bevölkerung in den USA gegen die rassistischen Morde geht weiter. Die Geflüchteten aus den vom Imperialismus zerstörten Ländern wehren sich gegen ihre massenhaften Abschiebungen und die faktische Aufhebung des Asylrechts. Es zeigt sich wie der Krieg der Imperialisten nun „nach Hause“ zurückkehrt und das auch in Deutschland, das schon immer und gerne auf der Weltbühne mitmischt.
Genutzt wird dies, um noch mehr Krieg nach Außen und mehr Unterdrückung und Beschneidung von Grundrechten im Inneren zu rechtfertigen. So wird sich die Situation besonders für Migranten, Frauen und Jugendliche, sowie für die ArbeiterInnenklasse im Allgemeinen tagtäglich weiter verschlechtern. Gesellschaftliche Widersprüche, die sich immer mehr zuspitzen und revolutionäre Entwicklungen auf der ganzen Welt, die sich ungleichmäßig ausweiten, aber nicht mehr aufzuhalten sind…

Lasst uns auch dieses Jahr gemeinsam auf die Straße gehen, um den herrschenden Verhältnissen den Kampf anzusagen! Das System bringt Krieg, Hunger und Elend in die Welt. Wenn wir diesen Zustand beenden wollen, rettet uns nur die sozialistische Revolution und der Übergang in die befreite Gesellschaft, dem Kommunismus.

Tod dem Imperialismus!
Keine Alternative zur Revolution!

Es lebe der blutrote 1.Mai!

___

RASSISMUS SPALTET! KLASSENKAMPF VEREINT!

Der Kapitalismus rast von Krise zu Krise, doch unser Leben geht weiter. Wer kennt sie nicht?
Die Unsicherheit, Ängste und Perspektivlosigkeit in diesem System – die täglichen Angriffe des Kapitals auf unser Leben. Lohnkürzungen, Erhöhungen der Arbeitszeiten und des Renteneintrittalters, unbezahlte Überstunden und Stellenabbau. Alle wissen oder haben schon mal davon gehört, dass Menschen Doppelbeschäftigungen nachgehen müssen und trotzdem noch zu wenig Geld zur Verfügung haben, dass das Arbeitsamt Existenzen bedroht, wenn es Gelder streicht, die Leute zum Leben brauchen, dass es Zeit- und Leiharbeitsfirmen gibt, die lohnabhängige Menschen in eine regelrechte Versklavung treiben. Wir leben in Wohnungen, die saniert werden und/oder deren Mietpreise kontinuierlich steigen, sodass wir nach und nach aus unseren Vierteln an die Stadtränder verdrängt werden.
Wir haben Versicherungen, die wir eigentlich nicht brauchen aber monatlich unser Geld fressen.

Unsere Klasse wird unterdrückt und ausgebeutet. Die herrschende Ideologie hat sich durch die alten bürgerlichen Parteien vorerst durchgesetzt, was den Kapitalismus immer wieder verteidigt. Gestern waren es SozialhilfeempfängerInnen heute sind es geflüchtete Menschen, die alles und jeden bedrohen, was dem System zu Gute kommt, da der Grund allen Übels, der Grund dass es überhaupt SolzialhilfeempfängerInnen oder geflüchtete Menschen gibt, im Verborgenen bleibt: Kapitalismus.
Von der systematischen Spaltung des Volkes profitieren auch rechte Kräfte wie die AfD „Die Rechte“ oder die Identitären, Der dritte Weg und Pegida. Sie alle machen klassenfeindliche Inhalte zum Programm und spalten das Proletariat in Religionen, Nationalitäten, Ethnien, Geschlechter oder sexuelle Ausrichtungen. Sie sind keine Alternative, weil sie nichts besser machen noch bieten sie eine Perspektive, da sie sich lediglich als Steigbügelhalter der Kapitalisten erweisen, die ungestört weiterhin die Welt schachern können ohne Angst haben zu müssen, dass sich unsere Klasse gegen sie erhebt, weil wir uns nicht als ein Volk, Das Proletariat, als eine Klasse sehen, sondern immer noch als Deutsche, Christen, VerteidigerInnen des Abendlandes, Heterosexuelle oder Männer sehen.

Wir sagen:
Es gibt nur ein Volk, das internationale Proletariat. Wir lassen uns nicht spalten, sondern versuchen uns zu vereinen bis wir uns als eine Klasse verstehen, die wehrhaft ist und dem kapitalistischen Spuk ein Ende bereitet.
Das System bringt Krieg, Hunger, Not und Elend in die Welt. Wenn wir diesen Zustand beenden wollen, rettet uns nur die sozialistische Revolution und der Übergang in die befreite Gesellschaft, der Kommunismus!

PROLETARIER ALLER LÄNDER VEREINIGT EUCH!

___

TEXT ZU DEN GEWERKSCHAFTEN

Der 1.Mai ist der Kampftag der internationalen ArbeiterInnenklasse. An keinem anderen Tag im Jahr spüren wir so intensiv die Existenz des internationalen Proletariats und die demonstrative Kraft des Klassenbewusstseins. Der 1.Mai ist unser Tag. Ein Kampf- und Feiertag und ein Leuchtfeuer aller Unterdrückten und Ausgebeuteten dieser Erde, aller SozialistenInnen und KommunistenInnen.
Der 1.Mai ist rot!

Gewerkschaften sind die Massenorganisationen der ArbeiterInnen, deren Anlass und vorläufige Funktion es ist, die Konkurrenz unter den Lohnabhängigen abzumildern, um sie irgendwann gänzlich aufzuheben. Allein in Deutschland zählen die Gewerkschaften zig Millionen MitgliederInnen und verletzten dennoch ihre „Pflicht als Vorhut der ArbeiterInnenklasse“ (Friedrich Engels) obwohl sie eine ernste Gefahr für das Kapital und seinen Staat darstellen würden, wenn sie ein Klassenbewusstsein bzw. Bewusstsein für die „große Politik“ entwickeln und in seinem Sinne organisieren würden.
So sind organisierte Streiks, wie Lenin schon erkannte, „Keimformen des Klassenkampfes“.
Doch die Realität ist, dass dabei für die Gewerkschafts-AktivistInnen nur die kleinen und unmittelbaren Erfolge innerhalb dieses Systems von Relevanz sind und dem eigentlichen Ziel, nämlich der weiter um sich greifende Vereinigung der ArbeiterInnen, gar keine Gewichtung mehr beigemessen wird.
Die Gewerkschaften heute sind „reines Gewerkschaftertum“, was nicht bedeutet „unpolitisch“ oder „neutral“ zu sein, sondern die „große Politik“ bürgerlichen und kleinbürgerlichen Kräften zu überlassen, was selbst den Einfluss der herrschenden Klasse im Proletariat repräsentiert (Ökonomismus). Nur so konnten sich auch bourgeoise Organisierungsformen wie ArbeiterInnenbürokratie und ArbeiterInnenaristokratie in den Gewerkschaften etablieren.

Diese spiegeln intern die unversöhnlichen Klassengegensätze wieder und reißen eine riesige Kluft zwischen der oberen Ebene, bestehend aus Gewerkschaftsbonzen- und Funktionären, und der niederen Ebene, bestehend organisierten ArbeiterInnen.
Die reformistische Ausrichtung heutiger Gewerkschaften óffenbart sich in den Forderungen des DGB zum 1.Mai 2017(„Perspektiven und Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt“, „Reichensteuer und Steuerentlastung für ArbeiterInnen“, „gute Bildung für alle“, „gerechte Bezahlung der Frauen“), welche im Kapitalismus schlichtweg unmöglich zu erreichen sind, was Grund genug ist sich wieder an revolutionären Positionen zu orientieren.

„Gewerkschaften tun gute Dienste als Sammelpunkte des Widerstands gegen die Gewalttaten des Kapitals. Sie verfehlen ihren Zweck zum Teil, sobald sie von ihrer Macht einen unsachgemäßen Gebrauch machen. Sie verfehlen ihren Zweck gänzlich, sobald sie sich darauf beschränken, einen Kleinkrieg gegen die Wirkungen des bestehenden Systems zu führen, statt gleichzeitig zu versuchen, es zu ändern, statt ihre organisierten Kräfte zu gebrauchen als Hebel zur schließlichen Befreiung der Arbeiterklasse, d.h. zur endgültigen Abschaffung des Lohnsystems.“ (K. Marx)

Wir fordern:
Das revolutionäres Potential der Gewerkschaften durch polititisches Bewusstsein nutzen statt Lösungen innerhalb des Systems zu suchen!
Die sofortige Absetzung der klassenfeindlichen Gewerkschaftsbonzen!
Ein klassenkämpferisches Miteinander von revolutionären Gewerkschaften und einer revolutionären Partei neuen Typs! Es lebe der revolutionäre 1.Mai!

Tag der politischen Gefangenen: RF

Am 18.März jährte sich wieder der internationale Tag der politischen Gefangenen an welchem GenossInnen an markanten Punkten in der Stadt Leipzig solidarische Botschaften hinterließen. Damit wollen wir ein breiteres Bewusstsein für fortschrifttlich kämpfende Menschen weltweit schaffen, die aufgrund ihrer politischen Courage von reaktionären Staatsapparaten rigoros und oftmals auf unbestimmte Zeit weggeknastet werden. Dort werden sie täglich staatlich legitimiert drangsaliert, gefoltert und nicht selten auch ermordet.
Wir dachten vor allem an die kommunistischen Strukturen in/aus der Türkei, an die Antifaschisten der Revolutionären Fronten in Schweden, die indigenen Kämpfe in Chile, den Revolutionären Kampf in Griechenland und an den Knastkampf Mumia Abu Jamals in den USA. Doch das ist auch nur ein Bruchteil der aggressivsten staatlichen Angriffe auf revolutionäre Strukturen und Einzelpersonen, sodass wir zumindest theoretisch jeden Tag im Jahr einen solidarischen Beitrag für unsere GenossenInnen hinter Gittern machen sollten.

Die „Revolutionära Fronten“(RF) war seit 2002 eine sozialistische, antifaschistische Organisation in Schweden mit revolutionärem Anspruch, die Ende September 2015 ihre Auflösung bekanntgab. Vorausgegangen sind dem ein starker und effektiver Aktivismus der GenossenInnen und darauffolgende u. abzielende massive Repressionswellen. Die Organisation war von Anfang an ein Dorn im Auge des schwedischen Staates, weil Sie für einen konsequenten, militanten Antifaschismus und eine klassenlose Gesellschaft eintritt- ein Staat, der mit Hilfe seiner staatlichen Ermittlungsbehörden und uniformierten Träger*innen des Gewaltmonopols versucht, allen konsequenten GenossenInnen die Legitimität des antifaschistischen Abwehrkampfes zu entziehen.
Das Beispiel von Joel Almgren, der am 24. Juli 2014 wegen Mordversuchs, Landfriedensbruchs und Verstoßes gegen das Waffengesetz zu einer Gefängnisstrafe von fünfeinhalb Jahren verurteilt wurde, und eine regelrechte Verurteilungswelle gegen weitere GenossenInnen in einem gesonderten Fall, zeigt wie die Klassenjustiz in Schweden funktioniert.

Joel war im Dezember 2013 Teilnehmer einer antifaschistischen Kundgebung in Kärrtorp, einem Vorort von Stockholm wo zu damaligen Zeiten die faschistische schwedische Widerstandsbewegung (Svenska motståndsrörelsen, SMR) einen kulturhegemonialen Anspruch erhob. Ein Netzwerk aus lokalen Stadtteilgruppen entlang des südlichen Teils der Stockholmer U-Bahn-Linie 17 veranstaltete die Kundgebung. Schon wenige Minuten nach Joels Ankunft griffen etwa dreißig bewaffnete SMR-Mitglieder die Veranstaltung massiv an und attackierten die TeilnehmerInnen. Die wenigen Polizisten vor Ort waren mit dieser Situation erstmal völlig überfordert und zogen sich vorerst zurück, um wenig später vollausgerüstet und mit voller Härte gegen die verbliebenen AntifaschistenInnen vorzugehen. Joel und andere TeilnehmerInnen leisteten konsequenten Selbstschutz und aktiven Widerstand gegen die Nazibande, die u.a.mit Messern ausgestattet war. Eine Woche später dann, als er gerade auf dem Weg war seinen Sohn von der Schule abzuholen, wurde er dafür verhaftet und im weiteren Verlauf verurteilt.
Ein weiteres Beispiel : Im September 2015 wurden 13 AntifaschistInnen für die Teilnahme an den Protesten gegen „Schwedenpartei “ verurteilt. Die Urteile beziehen sich auf die Teilnahme an Ausschreitungen zwei Wochen vor den schwedischen Wahlen im September 2014. Die Staatsanwaltschaft behauptet, es habe sich um zwei separate Ereignisse gehandelt, da sich ihrer Darstellung nach die Situation zwischenzeitlich beruhigt hätte. Dies erlaubte ihnen, die Leute für denselben Fall doppelt zu verurteilen und so für härtere Strafen zu plädieren. Bei dieser Protestveranstaltung versammelten sich etwa 1.200 Menschen in Kungsträdgarden, im Zentrum von Stockholm. Als die Polizei mit Gewalt versuchte die Menge zu zerstreuen, entschieden sich viele auf diese Angriffe entsprechend zu reagieren. Von den Tausenden Menschen vor Ort partizipierten also viele auf die Art und Weise, was das Gericht als „Krawalle“ und Ausschreitungen ansieht. Aus dieser Menge wurden 15 Menschen angeklagt und 13 schließlich zu Haftstrafen verurteilt. Die vorläufigen Untersuchungen machten deutlich, dass die Schwedische Geheimpolizei (SÄPO) Informationen darüber bereitstellte, wer in ihren Augen als „aktive“ Antifaschistinnen gelten sollte. Die Zusammenarbeit zwischen Staatsanwaltschaft und Geheimpolizei, um eine kleine Gruppe herauszupicken, muss als politisches Verfahren und vor allem als Angriff gewertet werden. Obwohl eine große Zahl an Menschen genauso an den Auseinandersetzungen teilnahm, nutzten sie die Gelegenheit, gezielt eine bestimmte Gruppe zu beschuldigen und wegzusperren.
Acht Menschen wurden zu 2 Monaten, zwei zu 10 Monaten und drei zu 3, 8 bzw. 18 Monaten Knast verurteilt. Zwei Personen wurden freigesprochen. Zusätzlich werden die Verurteilten eine große Summe an Entschädigungen an PolizistInnenzu zahlen haben- obwohl diese am ganzen Körper mit Protektoren ausgestattet waren, während sie die Masse angriffen. Insgesamt wird sich die Summe der Strafzahlungen wohl auf etwa 38.000 Euro belaufen.

Das sind zur zwei Beispiele in denen klar wird, mit welchen Mitteln und welcher Härte der schwedische Staat mit seiner Klassenjustiz jegliche Versuche konsequenten Antifaschismus umzusetzen zu unterbinden versucht. Wohin das führt, sollte allen klar sein: Fortschrittliche Kräfte werden weggesperrt und die Faschisten können ihrer Aggressionen auf der Straße weiterhin freien Lauf lassen und weiter um neue SymphatisantenInnen buhlen, sodass die Rechte womöglich, auch in Schweden, immer weiter erstarken wird. Frei nach den Worten Joels, muss der Kampf für die Befreiung der Menscheit stets aktiv gestaltet werden. Sich in Organisationen wiederzufinden oder aufzubauen, sollte das Minumum sein. Bedingungslose Internationale Solidarität mit den kämpfenden GenossenInnen- ob im Knast oder auf der Straße-muss unser Konsens und unsere Willensbestrebung sein!

”Open in discussion, unity in action” (RF, Schweden)

Tag der politischen Gefangenen: TKP/ML

Am 18.März jährte sich wieder der internationale Tag der politischen Gefangenen an welchem GenossInnen an markanten Punkten in der Stadt Leipzig solidarische Botschaften hinterließen. Damit wollen wir ein breiteres Bewusstsein für fortschrifttlich kämpfende Menschen weltweit schaffen, die aufgrund ihrer politischen Courage von reaktionären Staatsapparaten rigoros und oftmals auf unbestimmte Zeit weggeknastet werden. Dort werden sie täglich staatlich legitimiert drangsaliert, gefoltert und nicht selten auch ermordet. (mehr…)

Frauenkampftag 2017

Vor über 100 Jahren wurde erstmalig der Internationale Frauenkampftag mit Massendemonstrationen begangen. Wegbereitend waren proletarische Kämpferinnen, wie z.B. Clara Zetkin oder Alexandra Kollontai. Ziel ihrer Bestrebungen war es, auch mit männlichen Genossen, für die soziale, politische und wirtschaftliche Gleichstellung der Frauen zu kämpfen. Als theoretische Grundlage ihrer Bemühungen einte sie alle der Marxismus. Demnach waren alle Probleme im Fokus dieser revolutionären Bewegung auf das kapitalistische Wirtschaftssystem zurückzuführen. Der Kapitalismus und damit einhergehende imperialistische und faschistische Tendenzen unterdrücken auch heute noch Arbeiterinnen und Arbeiter weltweit. Vor allem sind es die Arbeiterinnen, welche regelrecht doppelt ausgebeutet werden. (mehr…)

Knastkampf ist Klassenkampf!


„Ich habe nichts gegen Klassenjustiz; mir gefällt nur die Klasse nicht, die sie macht. Und daß sie noch so tut, als sei das Zeug Gerechtigkeit – das ist hart. Und bekämpfenswert.“

Kurt Tucholsky

Da die Verhältnisse stets identisch blieben und das, was wir Klassenjustiz nennen, schon immer auf den Regeln und Gesetzen der herrschenden Klasse und der Mächtigen basierte, können wir diese „Gerechtigkeit“ nicht anerkennen. Gerechtigkeit im Kapitalismus ist, wie Freiheit oder Frieden, unmöglich. Die Gerechtigkeit wird von den Herrschenden so ausgelegt wie es ihnen passt und die Gesetze von oben nach unten durchgesetzt. Keine soziale Gerechtigkeit bedeutet: keine juristische Gerechtigkeit und eine Klassenjustiz von oben. So ist der Kampf in den Knästen für mehr Rechte der Gefangenen und auf den Straßen gegen die Knäste der gleiche Kampf: Klassenkampf. Aus diesem Grund sind wir solidarisch mit allen politischen und sozialen Gefangenen, die den Klassenkampf in die Gefängnisse dieser Welt tragen und fortsetzen und unterstützen ihre Forderungen und Ziele. Kämpfen wir gemeinsam für eine Welt, in der am Ende die klassenlose und befreite Gesellschaft steht und in den Knästen keinen Platz mehr haben, weil das alte Unterdrückungs- und Ausbeutersystem in weltweiten Klassenkämpfen geschlagen und überwunden wurde! (mehr…)